Donnerstag, 03.10.2024 | 12:30 Uhr | Spenerstraße/Alt-Moabit 10551 Berlin
⚠️ Ihr findet uns am Banner „Vereint für Frieden und gegen ihre Krise!“
Anreise: Bus 187, 245 Spenerstraße | M10 Alt-Moabit/Rathenower Straße | U9, Bus 101, 123, M27 U-Bhf Turmstraße
📣 Aufruf: https://www.unverwertbar.org/aktuell/2024/9239/
#b0310 #StopTheWar
🗺️ Voraussichtliche Route:
- Rathenower Straße/Alt-Moabit (AK)
- Rathenower Straße
- Turmstraße
- Stromstraße
- Lessingstraße
- Altonaer Straße
- Großer Stern (Siegessäule)
Das Kriegsgeschrei ist in Deutschland unüberhörbar: Kein Tag vergeht ohne Debatten um eine massive Aufrüstung der Bundeswehr, die Wiedereinführung des Wehrdienstes, die Forderung nach Wehr- oder besser Kriegstüchtigkeit der Bevölkerung, eine militärische Aufrüstung der Polizei, Abschiebephantasien, die Rechtfertigung der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen und vieles mehr.
Galt Militarismus als „klassisches Thema“ der Rechten und Faschisten, wird es derzeit von der Ampelkoalition selbst in Anschlag gebracht. Diese Regierung, die sich selbst als „freiheitlich“ und „fortschrittlich“ versteht, versucht mit der Übernahme dieser Themen, den Rechten und Faschisten die Wähler:innenstimmen abzugraben – und verliert dabei. Grüne, SPD und die FDP sind es, die die rechte Stimmung gegenüber Migrant:innen und Geflüchtete forcieren und sich dabei von der CDU treiben lassen.
Die Frage nach Frieden ist in Deutschland aktuell eine der drängendsten Fragen. Verbunden mit der Angst vor dem sozialen Abstieg treibt sie die Mehrheit der Bevölkerung um und schafft Zukunftsängste. Dies macht es rechten und faschistischen Kräften von der AfD & Co scheinbar einfach, sich als angebliche Friedenskräfte zu inszenieren und Wahlkapital daraus zu schlagen. Dabei sind es auch immer sie, die das System des Kapitalismus, das auf Ausbeutung und letztlich Krieg basiert, aufrechterhalten.
Der Begriff „Frieden“ ist immer umkämpft. Alle sehen sich als dessen Bewahrer:innen. Selbst ein Bundeskanzler Olaf Scholz und eine Außenministerin Annalena Baerbock schmücken sich damit, genau so wie die Befürworter:innen von Waffenexporten in die Ukraine und Israel. Aber: Wenn der Begriff „Frieden“ nicht mit der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit einhergeht, sondern nationalistische oder imperialistische Machtinteressen verschleiert, wird er zur leeren Phrase. Vor allem wenn gleichzeitig Krieg nach innen gegen Arme, Geflüchtete, uns als Arbeiter:innen geführt wird.
Darum auf zur Demonstration am 3. Oktober…
Mit unserer aktiven Beteiligung an den kommenden Protesten „Nein zu Krieg und Hochrüstung“ schaffen wir einen klassenkämpferischen und antimilitaristischen Ausdruck auf einer großen Friedensdemonstration. Wir sagen dabei nicht nur ja zu Frieden, sondern müssen auch nein sagen zu den angekündigten, massiven Spardiktaten auf Landes- und Bundesebene. Denn: Wir zahlen nicht die Krisen- und Kriegslasten der Reichen und Herrschenden. Wir akzeptieren keinen Sozialkahlschlag, schon gar nicht zugunsten von Kriegsproduktion und den immer reicher werdenden Reichen.
Angesichts der kommenden Bundestagswahl 2025 sowie der Berlin-Wahl 2026 versuchen sich auch chauvinistische Kräfte als „Friedensengel“ zu inszenieren, um Stimmen zu erhaschen.
Wer es jedoch mit Frieden ernst meint, muss von sozialer Gerechtigkeit, von Enteignung und Umverteilung von oben nach unten, schlussendlich von Sozialismus sprechen. Nur ein sozialer Frieden und der Bruch der Herrschaft des Kapitals schaffen die Bedingungen für eine internationale Friedenspolitik. Genau diesen Punkt werden wir laut und deutlich an unserem Banner zum Ausdruck bringen.
…und raus auf die Straße!
Wir wissen: Der dringend notwendige Einfluss wirklich friedensbetonter, klassenkämpferischer Kräfte auf die von rechter Hetze und sozialer Spaltung gebeutelten Gesellschaft lässt sich nicht mit einer einmaligen Beteiligung an dieser Demonstration erreichen. Es braucht mehr. Wo können wir als Linke, die für Frieden und soziale Gerechtigkeit stehen noch wahrnehmbar sein, wenn wir uns in digitale Blasen und kleine Klüngel zurückziehen?
Damals wie heute liegt es an uns, sich immer wieder einzumischen, auf die Straße zu gehen, in der Gesellschaft ansprech- und wahrnehmbar, kurzum: populär zu sein. Das ist es, was uns Linke ausmacht und uns eine Existenzberechtigung verleiht.
Eine glaubwürdige Linke darf sich nicht an den ideologischen Tropf der Herrschenden, ihres Geplappers und der NATO-Propaganda hängen. Auch darf sie keinesfalls den Chauvinismus gegen Geflüchtete und Arme relativieren oder gar teilen, wie er auch von Teilen des BSW propagiert wird. Wirklichen Frieden gibt es nur mit der Lösung der sozialen Frage, dem Bruch mit Ausbeutung und sozialer Spaltung. Dafür streiten und stehen wir aktiv ein!
In diesem Rahmen verurteilen wir die laufende mediale Hetze, diese Demonstration fälschlicherweise als „russlandnah“ zu diffamieren, als Anlaufpunkt für Corona-Leugner:innen zu beschreiben oder „Antisemitismus“ zu unterstellen.
Diese Lügen dienen nur dazu, die unsoziale und militaristische Politik der Ampelkoalition als alternativlos darzustellen und Ängste bei denen zu säen, die diese gefährliche Situation nicht akzeptieren.
Mit der Faust in der Hosentasche oder kritischen Online-Beiträgen lässt sich kein Krieg, kein Massensterben im Mittelmeer, in der Ukraine, Palästina, Libanon, im Jemen oder sonst wo und kein Sozialabbau als Angriff auf uns als Arbeiter:innen stoppen. Mit einer Organisierung von unten, im Betrieb, im Alltag, allerdings sehr wohl!
(…) Allzu viele kommen uns schon heute vor wie Tote, wie Leute, die schon hinter sich haben, was sie vor sich haben, so wenig tun sie dagegen. / Und doch wird nichts mich davon überzeugen, dass es aussichtslos ist, der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen. (…)“
Bertolt Brecht, Rede für den Frieden (1952), hier aus unserem Aufruf: Konsequent für Frieden und Abrüstung!
Darum sagen wir weiterhin:
Nein zu Krieg und Hochrüstung!
Ja zu Frieden und internationaler Solidarität.
Kommt mit uns!
🔥United for peace and against their crisis!🔥
Thursday, 03.10.2024 | 12:30 pm | Spenerstraße/Alt-Moabit 10551 Berlin
⚠️ You will find us at the banner ‘United for peace and against their crisis!’
Arrival: Bus 187, 245 Spenerstraße | M10 Alt-Moabit/Rathenower Straße | U9, Bus 101, 123, M27 U-Bhf Turmstraße
📣 Call: https://www.unverwertbar.org/aktuell/2024/9239/
#b0310 #StopTheWar
🗺️ Expected route:
- Rathenower Straße/Alt-Moabit (AK)
- Rathenower Straße
- Turmstraße
- Stromstraße
- Lessingstraße
- Altonaer Straße
- Großer Stern (Siegessäule)
The clamour for war is unmistakable in Germany: not a day goes by without debates about a massive rearmament of the Bundeswehr, the reintroduction of military service, the demand for the population to be fit for military service or rather war, a military armament of the police, deportation fantasies, the justification of the deployment of US medium-range missiles and much more.
Militarism used to be a ‘classic issue’ of the right-wing and fascists, but it is currently being used by the traffic light coalition itself. This government, which sees itself as ‘liberal’ and ‘progressive’, is trying to steal votes from the right-wing and fascists by adopting these issues – and is losing in the process. It is the Greens, SPD and FDP who are fuelling right-wing sentiment towards migrants and refugees and are being driven by the CDU.
The question of peace is currently one of the most pressing issues in Germany. Combined with the fear of social decline, it drives the majority of the population and creates fears about the future. This makes it seemingly easy for right-wing and fascist forces from the AfD & Co to present themselves as supposed forces for peace and capitalise on this. Yet it is always them who maintain the system of capitalism, which is based on exploitation and ultimately war.
The term ‘peace’ is always contested. Everyone sees themselves as its guardians. Even Chancellor Olaf Scholz and Foreign Minister Annalena Baerbock adorn themselves with it, as do those in favour of arms exports to Ukraine and Israel. But if the term ‘peace’ does not go hand in hand with the demand for social justice, but instead disguises nationalist or imperialist power interests, it becomes an empty phrase. Especially when, at the same time, war is waged internally against the poor, refugees and us as workers.
So let’s go to the demonstration on 3 October…
With our active participation in the upcoming ‘No to war and armament’ protests, we are creating a class-struggle and anti-militarist expression at a large peace demonstration. We are not only saying yes to peace, but must also say no to the massive austerity measures announced at state and federal level. Because: We will not pay for the crisis and war burdens of the rich and ruling classes. We will not accept social cuts, especially not in favour of war production and the ever richer rich.
In view of the upcoming federal elections in 2025 and the Berlin elections in 2026, chauvinist forces are also trying to stage themselves as ‘angels of peace’ in order to win votes.
However, anyone who is serious about peace must talk about social justice, expropriation and redistribution from top to bottom, and ultimately about socialism. Only social peace and the breaking of the rule of capital create the conditions for an international peace policy. It is precisely this point that we will express loud and clear on our banner.
…and out onto the streets!
We know: The urgently needed influence of genuinely peace-minded, class-struggle forces on a society shaken by right-wing agitation and social division cannot be achieved with a one-off participation in this demonstration. More is needed. Where can we on the left, who stand for peace and social justice, still be recognisable if we retreat into digital bubbles and small cliques?
Then as now, it is up to us to keep getting involved, to take to the streets, to be approachable and visible in society, in short: to be popular. That is what defines us left-wingers and gives us a right to exist.
A credible left must not hang on to the ideological drip of those in power, their chatter and NATO propaganda. Nor must it relativise or even share the chauvinism against refugees and the poor, as propagated by parts of the BSW. Real peace can only be achieved by solving the social question, breaking with exploitation and social division. This is what we actively fight for and stand up for!
In this context, we condemn the ongoing media agitation to falsely defame this demonstration as ‘close to Russia’, to describe it as a focal point for corona deniers or to accuse it of ‘anti-Semitism’.
These lies only serve to portray the anti-social and militaristic policies of the traffic light coalition as having no alternative and to sow fear among those who do not accept this dangerous situation.
No war, no mass deaths in the Mediterranean, in Ukraine, Palestine, Lebanon, Yemen or anywhere else and no social cuts as an attack on us as workers can be stopped with a fist in the trouser pocket or critical online contributions. But organising from below, in the workplace, in everyday life, can!
(…) All too many of us already feel like dead people, like people who already have behind them what they are facing, so little are they doing about it. / And yet nothing will convince me that it is futile to stand by reason against its enemies. (…)’
Bertolt Brecht, Speech for Peace (1952), here from our appeal: Consistently for peace and disarmament!
That is why we continue to say:
No to war and armament!
Yes to peace and international solidarity.
Come with us!
